Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
2. Gewährleistung
3. Haftung
4. Rechte
5. Verhaltensregeln
6. Datenschutz
7. Urheberrechte
8. Schlussbestimmung
1. Geltungsbereich
1.1. Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für den Gesamtauftritt der Schaffer consulting GmbH im Internet in der jeweils aktuellen Version. Unerheblich für die Wirkung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist der Sitz (Zugriffland) des jeweiligen Nutzers bzw. der Nutzergruppe, die Rechtsform und die technische Zugriffsform.
1.2. Die Nutzung der Website "Schaffer-consulting.de" unter der URL http://www.Schaffer-consulting.de und der dazugehörigen Unterseiten sowie sämtlicher hierauf enthaltener Online-Angebote - insbesondere von Informationsdatenbanken, Anzeigen-Services, Newsletter, Foren, - (nachfolgend "Services" genannt) erfolgt unter der Bedingung, dass Sie den nachfolgenden Bestimmungen zustimmen!
1.3. Die zur Zeit angebotenen Web-Services sind seitens Schaffer consulting GmbH kostenlos.
2. Gewährleistung
2.1. Soweit Nutzer "Schaffer-consulting.de" kostenlos in Anspruch nehmen, übernimmt Schaffer consulting GmbH keine Gewährleistung, dass die Webseiten und die darauf enthaltenen Services für einen bestimmten Zweck geeignet, zuverlässig, verfügbar, auf aktuellem Stand oder pünktlich sind. "Schaffer-consulting.de" wird in einem solchen Fall "wie besehen" ohne Gewährleistung irgendeiner Art und unter der haftungsrechtlichen Einschränkung zur Verfügung gestellt.
2.2. Schaffer consulting GmbH gewährleistet nicht die ständige Verfügbarkeit von "Schaffer-consulting.de" sowie der darauf abrufbaren Services. Dazu gehört, dass das auf dem Server eingerichtete Material auf den Webseiten ununterbrochen und/oder fehlerfrei verfügbar ist, sowie das Vorhandensein von Viren oder anderen schädlichen Bestandteilen.
2.3. Bei kostenpflichtigen Anzeigen hat der Auftraggeber einen Anspruch auf Wiedergabe der Stellenanzeige in "Schaffer-consulting.de". Soweit die Stellenanzeige aufgrund von Umständen nicht veröffentlicht werden kann, die nicht durch Schaffer consulting GmbH verursacht sind (höhere Gewalt, Stromausfall, Störung der Kommunikationsnetze anderer Betreiber, Ausfall des Servers), hat der Auftraggeber lediglich einen Anspruch auf Verlängerung der Schaltung seiner Anzeige um die Dauer des Ausfalls.
2.4. Bei von der Schaffer consulting GmbH zu vertretender mangelhafter Wiedergabe der Anzeige hat der Auftraggeber einen Anspruch auf eine einwandfreie Ersatzanzeige für den vereinbarten Zeitrahmen.
2.5. Jeder Nutzer ist für die Erstellung von Sicherheitskopien bezüglich der von ihm eingestellten Inhalte selbst verantwortlich. Das umfasst auch die von ihm verwendete Software. Schaffer consulting GmbH übernimmt keine Verantwortung für einen eventuellen Datenverlust.
3. Haftung
3.1. Schaffer consulting GmbH haftet nicht für Inhalte und Aktivitäten, die von Nutzern stammen. Sie können Schaffer consulting GmbH weder zugerechnet werden, noch stellen sie die Meinung der Schaffer consulting GmbH dar. Schaffer consulting GmbH führt insbesondere keine Überprüfung der Inhalte und Äusserungen von Nutzern vor ihrer Einstellung in das Internet durch.
3.2. Die auf "Schaffer-consulting.de" enthaltenen Links werden nicht von der Schaffer consulting GmbH kontrolliert. Schaffer consulting GmbH trifft keine Verantwortung für die Inhalte, auf die verlinkt wird, noch für die Inhalte der durch den Link erreichbaren Internetseiten.
3.3. Schaffer consulting GmbH haftet nicht dafür, dass sich auf eine Anzeige hinsichtlich eines Stellengesuchs oder einer Stellenausschreibung eine gewisse Zahl von Bewerbern meldet und übernimmt zudem keine Haftung für die Qualität der Bewerbungen und Antworten.
3.4. Im übrigen haftet Schaffer consulting GmbH nur, soweit Schaffer consulting GmbH und/oder ihren Erfüllungs-, Verrichtungsgehilfen und Vertretern ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zur Last fällt. Eine Haftung für leicht fahrlässiges Verhalten wird nur im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten übernommen.
3.5. Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung von der Schaffer consulting GmbH und/oder ihrer Erfüllungs-, Verrichtungsgehilfen und Vertretern für mittelbare Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbare Schäden oder untypische Schäden sowie entgangenen Gewinn ausgeschlossen. Schaffer consulting GmbH haftet ferner nicht für unverschuldete behördliche Massnahmen, Arbeitskämpfe, zufällige Schäden und höhere Gewalt. Ein Schadensersatzanspruch des Nutzers im Falle leichter Fahrlässigkeit der Schaffer consulting GmbH ist auf einen Höchstbetrag von EUR 1.000,00 beschränkt.
3.6. Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung der Schaffer consulting GmbH bleibt von den vorstehenden Haftungseinschränkungen unberührt.
3.7. Die Regelungen der Ziffern 3.1 bis 3.6 umfassen sämtliche vertraglichen und nichtvertraglichen Ansprüche, die aus dieser Vereinbarung bzw. der Nutzung der "Schaffer-consulting.de" resultieren.
4. Rechte
4.1. Bei einem Verstoss gegen diese Nutzungsbedingungen ist Schaffer consulting GmbH ab Kenntnis berechtigt, den jeweiligen Nutzer auszuschliessen und die von ihm verwendeten Inhalte bzw. an ihn adressierten Inhalte zu löschen. Schaffer consulting GmbH trifft keine Pflicht gegenüber allen Nutzern, den Nutzern vor Löschung der Inhalte eine Warnung zuzusenden. Kostenpflichtige Anzeigen wird Schaffer consulting GmbH erst nach zweimaliger Abmahnung des Auftraggebers löschen, es sei denn, es besteht der begründete Verdacht eines Verstosses gegen Ziffer 5.3.
4.2. Schaffer consulting GmbH ist ferner berechtigt, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Eine Benachrichtigung der Nutzer hierüber erfolgt durch die Einstellung der aktualisierten Nutzungsbedingungen in "Schaffer-consulting.de". Es liegt in der Verantwortung jeden Nutzers, die Bedingungen auf eine Aktualisierung hin zu überprüfen. Mit fortgesetzter Nutzung der Dienste von "Schaffer-consulting.de" nach einer erfolgten Aktualisierung der Nutzungsbedingungen erklärt sich der Nutzer mit den Änderungen einverstanden. Widerspricht der Nutzer einer Änderung der Nutzungsbedingungen, kann Schaffer consulting GmbH von seinen Rechten gemäss Ziffer 4.1 Gebrauch machen. Anzeigenaufträge gelten zu den Nutzungsbedingungen geschlossen, die bei Zugang des Auftrags bei der Schaffer consulting GmbH auf "Schaffer-consulting.de" veröffentlicht sind.
4.3. Schaffer consulting GmbH kann für die Zukunft jederzeit Änderungen an den Services von "Schaffer-consulting.de" vornehmen. Hierzu gehört auch, weitere Teile der Services kostenpflichtig zu gestalten bzw. ganz einzustellen. Bei wesentlichen Änderungen steht dem Auftraggeber ein ausserordentliches Kündigungsrecht hinsichtlich seiner Anzeige zu.
5. Verhaltensregeln
5.1. Sämtliche Services von "Schaffer-consulting.de" dürfen nicht dazu verwendet werden, andere Nutzer oder Dritte zu bedrohen, zu belästigen zu schädigen oder auf andere Art und Weise zu verletzen. Jeder Nutzer trägt die vollständige Verantwortung für seine Aktivitäten innerhalb der "Schaffer-consulting.de".
5.2. Nutzeraktivitäten innerhalb der Dienste von "Schaffer-consulting.de", die darauf ausgerichtet sind, die Services von "Schaffer-consulting.de" zu sabotieren oder zumindest deren Nutzung zu erschweren, sind verboten. Untersagt sind insbesondere Massnahmen, die die physikalische und logische Struktur der Services beeinflussen können, wie insbesondere das so genannte "Hacking".
5.3. Der Nutzer haftet für die Richtigkeit der "Schaffer-consulting.de" zur Verfügung gestellten Inhalte. Nutzer von "Schaffer-consulting.de" bzw. der Services gewährleisten keine Inhalte und/oder Äusserungen zu veröffentlichen, übermitteln oder uploaden, die gegen bestehendes Recht der Bundesrepublik Deutschland verstossen, insbesondere beleidigenden Charakters, gewaltverherrlichender, obszöner, diskriminierender oder pornographischer Art sind. Das umfasst auch Inhalte, die über vom Nutzer gesetzte Links zu erreichen sind. Der Nutzer stellt Schaffer consulting GmbH von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese aufgrund der Nutzung der übermittelten Inhalte gegen Schaffer consulting GmbH geltend machen. Die Freistellung umfasst auch die Kosten der angemessenen Rechtsverfolgung und R echtsverteidigung.
5.4. Jeder Nutzer hat jegliche Inhalte, die er innerhalb der Services einspeist, durch ein aktuelles Virenschutzprogramm auf Virenfreiheit zu überprüfen. Ferner verpflichtet er sich, keine Inhalte einzubringen, die den unberechtigten Zugriff Dritter auf die Services bzw. Schaffer consulting GmbH ermöglichen.
5.5. "Schaffer-consulting.de" sowie ihre Services dürfen von den Nutzern ausserhalb des Anzeigenservices nicht zu kommerziellen Zwecken verwendet werden; insbesondere ist es untersagt, werbende Inhalte innerhalb der "Schaffer-consulting.de" zu übermitteln. Rücksichtsloses Werben, worunter insbesondere die massenhafte Verwendung von themenfremden Material fällt, (so genanntes Spamming), ist untersagt.
6. Datenschutz
6.1. Der Nutzer willigt ein, dass seine personenbezogenen Daten, die er bei der Profileingabe angibt, gespeichert und zum Betrieb der "Schaffer-consulting.de" genutzt werden dürfen.
6.2. Jeder Besuch von "Schaffer-consulting.de" wird anonymisiert registriert. Die Registrierung umfasst die Adresse des Computers/Servers, von dem der Nutzer auf die "Schaffer-consulting.de" zugreift, den Browser und Rechnertyp, den der Nutzer verwendet, und die URL der Seite, die der Nutzer vor "Schaffer-consulting.de" besucht hat. Zudem wird die Zeit erfasst, auf welchen Seiten von "Schaffer-consulting.de" sich der Nutzer in welchem Zeitraum aufhält. Die Speicherung und Auswertung dieser Daten für Marketing- und Qualitätsicherungszwecke erfolgt anonymisiert.
6.3. Schaffer consulting GmbH ist berechtigt, anonymisierte Nutzerinformationen Dritten - darunter Anzeigenkunden - für demographische Zwecke zur Verfügung zu stellen. Die Daten dürfen von der Schaffer consulting GmbH ferner zur Erstellung von Statistiken und Trenderkennungen verwendet werden.
6.4. Schaffer consulting GmbH respektiert die Privatsphäre seiner Nutzer. Ohne vorherige Zustimmung wird Schaffer consulting GmbH mit Ausnahme der in Ziffer 6.1 bis 6.3 dargestellten Nutzungen keine persönlichen Nutzerangaben an Dritte weitergeben oder anderweitig verwerten. Dies gilt nicht, wenn dies nach begründeter Annahme der Schaffer consulting GmbH erforderlich ist
- zum rechtlichen Schutz der üblichen Nutzer,
- zur Erfüllung gesetzlicher Anforderungen,
- zur Verteidigung und zum Schutz der Rechte von der Schaffer consulting GmbH
- zur Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen oder
- zur Behebung technischer Schwierigkeiten der Services.
Mit Nutzerdaten wird Schaffer consulting GmbH im Einklang mit den Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Teledienstedatenschutzgesetzes verfahren.
6.5. Der Nutzer kann von der Schaffer consulting GmbH verlangen, seine Daten nicht weiter zu verwenden und/oder zu löschen. Hierzu muss der Nutzer lediglich eine Informationsmail an "Schaffer-consulting.de" unter [info@Schaffer-consulting.de] senden. Hiervon ausgeschlossen ist die Verwendung der Daten zum Zwecke der Abrechnung.
6.6. Schaffer consulting GmbH weist darauf hin, dass Internetseiten anderer Anbieter, die über "Schaffer-consulting.de" zu erreichen sind, sowie Partner von "Schaffer-consulting.de" nicht von den Datenschutzregelungen dieser Nutzungsbedingungen umfasst sind. Schaffer consulting GmbH übernimmt keine Verantwortung oder Haftung für die Beachtung des Datenschutzes auf diesen Seiten.
7. Urheberrechte
7.1. Der Nutzer von "Schaffer-consulting.de", insbesondere der Auftraggeber, der "Schaffer-consulting.de" Inhalte übermittelt, räumt der Schaffer consulting GmbH mit der Übertragung der Inhalte die einfachen zeitlich und räumlich nicht begrenzten Nutzungsrechte an bestehenden Urheber-, Leistungsschutz- und anderen Sui- Generis-Schutzrechten zur unbegrenzten Verwertung der Inhalte innerhalb der Schaffer consulting GmbH, im Internet sowie in anderen Medien (TV, Print etc.) und anderen Bereichen ein. Hiervon umfasst ist insbesondere das Online-Zugriffs- und Übertragungsrecht, das Recht zur Verfügungsstellung auf Abruf, das Senderecht, das Vervielfältigungs- und Verbreitungsrecht, das Archivierungs- und Datenbankrecht sowie das Recht zur Bearbeitung, Werbung und Veröffentlichung. Die Einräumung der Nutzungsrechte gemäss dieser Ziffer erfolgt unentgeltlich und unwiderruflich.
7.2. Der Nutzer darf nur solche Inhalte zur Verfügung stellen, für die er die dazu erforderlichen Rechte, (insbesondere Urheber- und Leistungsschutzrechte), hat. Soweit Dritte Urheber- oder Nutzungsrechte an den zur Verfügung gestellten Inhalten haben, garantiert der Nutzer, dass der Urheber- bzw. Nutzungsberechtigte die Übertragung der oben genannten Rechte an Schaffer consulting GmbH explizit gebilligt hat.
7.3. "Schaffer-consulting.de" und die hierauf befindlichen von "Schaffer-consulting.de" stammenden Inhalte unterstehen dem Urheberrecht der Schaffer consulting GmbH und sind durch die einschlägigen urheberrechtlichen Bestimmungen geschützt. Die unerlaubte Vervielfältigung dieser Inhalte oder deren Nachahmung werden von der Schaffer consulting GmbH durch Einleitung zivil-, notfalls auch strafrechtlicher Massnahmen verfolgt.
8. Schlussbestimmung
8.1. Mündliche Nebenabreden zu diesem Vertrag sind nicht getroffen. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen der Schriftform.
8.2. Sollte eine vertragliche Bestimmung nicht wirksam, unvollständig, lückenhaft, anfechtbar sein oder mit künftigen Gesetzen in Nichtübereinstimmung geraten, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich für diesen Fall wechselseitig und unwiderruflich bereits jetzt, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine neue Vereinbarung über den betreffenden Punkt zu treffen, die wirksam ist und den Vertragszweck am nächsten kommt. Dies gilt auch für den Fall einer ergänzungsbedürftigen Vertragslücke.
8.3. Durch diesen Vertrag oder die Nutzung der Dienste von der "Schaffer-consulting.de" wird keinerlei Joint-Venture, Partnerschaft, Beschäftigungsverhältnis oder Agenturbeziehung zwischen Schaffer consulting GmbH und dem jeweiligen Nutzer begründet.
8.4. Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, München.
8.5. Auf das Vertragsverhältnis und seine Durchführung findet soweit zulässig ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
Forstinning, den 01.06.2003 Schaffer consulting GmbH
Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Zusammenarbeit [AGB-Web]
2. Gewährleistung
3. Haftung
4. Rechte
5. Verhaltensregeln
6. Datenschutz
7. Urheberrechte
8. Schlussbestimmung
1. Geltungsbereich
1.1. Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für den Gesamtauftritt der Schaffer consulting GmbH im Internet in der jeweils aktuellen Version. Unerheblich für die Wirkung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist der Sitz (Zugriffland) des jeweiligen Nutzers bzw. der Nutzergruppe, die Rechtsform und die technische Zugriffsform.
1.2. Die Nutzung der Website "Schaffer-consulting.de" unter der URL http://www.Schaffer-consulting.de und der dazugehörigen Unterseiten sowie sämtlicher hierauf enthaltener Online-Angebote - insbesondere von Informationsdatenbanken, Anzeigen-Services, Newsletter, Foren, - (nachfolgend "Services" genannt) erfolgt unter der Bedingung, dass Sie den nachfolgenden Bestimmungen zustimmen!
1.3. Die zur Zeit angebotenen Web-Services sind seitens Schaffer consulting GmbH kostenlos.
2. Gewährleistung
2.1. Soweit Nutzer "Schaffer-consulting.de" kostenlos in Anspruch nehmen, übernimmt Schaffer consulting GmbH keine Gewährleistung, dass die Webseiten und die darauf enthaltenen Services für einen bestimmten Zweck geeignet, zuverlässig, verfügbar, auf aktuellem Stand oder pünktlich sind. "Schaffer-consulting.de" wird in einem solchen Fall "wie besehen" ohne Gewährleistung irgendeiner Art und unter der haftungsrechtlichen Einschränkung zur Verfügung gestellt.
2.2. Schaffer consulting GmbH gewährleistet nicht die ständige Verfügbarkeit von "Schaffer-consulting.de" sowie der darauf abrufbaren Services. Dazu gehört, dass das auf dem Server eingerichtete Material auf den Webseiten ununterbrochen und/oder fehlerfrei verfügbar ist, sowie das Vorhandensein von Viren oder anderen schädlichen Bestandteilen.
2.3. Bei kostenpflichtigen Anzeigen hat der Auftraggeber einen Anspruch auf Wiedergabe der Stellenanzeige in "Schaffer-consulting.de". Soweit die Stellenanzeige aufgrund von Umständen nicht veröffentlicht werden kann, die nicht durch Schaffer consulting GmbH verursacht sind (höhere Gewalt, Stromausfall, Störung der Kommunikationsnetze anderer Betreiber, Ausfall des Servers), hat der Auftraggeber lediglich einen Anspruch auf Verlängerung der Schaltung seiner Anzeige um die Dauer des Ausfalls.
2.4. Bei von der Schaffer consulting GmbH zu vertretender mangelhafter Wiedergabe der Anzeige hat der Auftraggeber einen Anspruch auf eine einwandfreie Ersatzanzeige für den vereinbarten Zeitrahmen.
2.5. Jeder Nutzer ist für die Erstellung von Sicherheitskopien bezüglich der von ihm eingestellten Inhalte selbst verantwortlich. Das umfasst auch die von ihm verwendete Software. Schaffer consulting GmbH übernimmt keine Verantwortung für einen eventuellen Datenverlust.
3. Haftung
3.1. Schaffer consulting GmbH haftet nicht für Inhalte und Aktivitäten, die von Nutzern stammen. Sie können Schaffer consulting GmbH weder zugerechnet werden, noch stellen sie die Meinung der Schaffer consulting GmbH dar. Schaffer consulting GmbH führt insbesondere keine Überprüfung der Inhalte und Äusserungen von Nutzern vor ihrer Einstellung in das Internet durch.
3.2. Die auf "Schaffer-consulting.de" enthaltenen Links werden nicht von der Schaffer consulting GmbH kontrolliert. Schaffer consulting GmbH trifft keine Verantwortung für die Inhalte, auf die verlinkt wird, noch für die Inhalte der durch den Link erreichbaren Internetseiten.
3.3. Schaffer consulting GmbH haftet nicht dafür, dass sich auf eine Anzeige hinsichtlich eines Stellengesuchs oder einer Stellenausschreibung eine gewisse Zahl von Bewerbern meldet und übernimmt zudem keine Haftung für die Qualität der Bewerbungen und Antworten.
3.4. Im übrigen haftet Schaffer consulting GmbH nur, soweit Schaffer consulting GmbH und/oder ihren Erfüllungs-, Verrichtungsgehilfen und Vertretern ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zur Last fällt. Eine Haftung für leicht fahrlässiges Verhalten wird nur im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten übernommen.
3.5. Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung von der Schaffer consulting GmbH und/oder ihrer Erfüllungs-, Verrichtungsgehilfen und Vertretern für mittelbare Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbare Schäden oder untypische Schäden sowie entgangenen Gewinn ausgeschlossen. Schaffer consulting GmbH haftet ferner nicht für unverschuldete behördliche Massnahmen, Arbeitskämpfe, zufällige Schäden und höhere Gewalt. Ein Schadensersatzanspruch des Nutzers im Falle leichter Fahrlässigkeit der Schaffer consulting GmbH ist auf einen Höchstbetrag von EUR 1.000,00 beschränkt.
3.6. Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung der Schaffer consulting GmbH bleibt von den vorstehenden Haftungseinschränkungen unberührt.
3.7. Die Regelungen der Ziffern 3.1 bis 3.6 umfassen sämtliche vertraglichen und nichtvertraglichen Ansprüche, die aus dieser Vereinbarung bzw. der Nutzung der "Schaffer-consulting.de" resultieren.
4. Rechte
4.1. Bei einem Verstoss gegen diese Nutzungsbedingungen ist Schaffer consulting GmbH ab Kenntnis berechtigt, den jeweiligen Nutzer auszuschliessen und die von ihm verwendeten Inhalte bzw. an ihn adressierten Inhalte zu löschen. Schaffer consulting GmbH trifft keine Pflicht gegenüber allen Nutzern, den Nutzern vor Löschung der Inhalte eine Warnung zuzusenden. Kostenpflichtige Anzeigen wird Schaffer consulting GmbH erst nach zweimaliger Abmahnung des Auftraggebers löschen, es sei denn, es besteht der begründete Verdacht eines Verstosses gegen Ziffer 5.3.
4.2. Schaffer consulting GmbH ist ferner berechtigt, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Eine Benachrichtigung der Nutzer hierüber erfolgt durch die Einstellung der aktualisierten Nutzungsbedingungen in "Schaffer-consulting.de". Es liegt in der Verantwortung jeden Nutzers, die Bedingungen auf eine Aktualisierung hin zu überprüfen. Mit fortgesetzter Nutzung der Dienste von "Schaffer-consulting.de" nach einer erfolgten Aktualisierung der Nutzungsbedingungen erklärt sich der Nutzer mit den Änderungen einverstanden. Widerspricht der Nutzer einer Änderung der Nutzungsbedingungen, kann Schaffer consulting GmbH von seinen Rechten gemäss Ziffer 4.1 Gebrauch machen. Anzeigenaufträge gelten zu den Nutzungsbedingungen geschlossen, die bei Zugang des Auftrags bei der Schaffer consulting GmbH auf "Schaffer-consulting.de" veröffentlicht sind.
4.3. Schaffer consulting GmbH kann für die Zukunft jederzeit Änderungen an den Services von "Schaffer-consulting.de" vornehmen. Hierzu gehört auch, weitere Teile der Services kostenpflichtig zu gestalten bzw. ganz einzustellen. Bei wesentlichen Änderungen steht dem Auftraggeber ein ausserordentliches Kündigungsrecht hinsichtlich seiner Anzeige zu.
5. Verhaltensregeln
5.1. Sämtliche Services von "Schaffer-consulting.de" dürfen nicht dazu verwendet werden, andere Nutzer oder Dritte zu bedrohen, zu belästigen zu schädigen oder auf andere Art und Weise zu verletzen. Jeder Nutzer trägt die vollständige Verantwortung für seine Aktivitäten innerhalb der "Schaffer-consulting.de".
5.2. Nutzeraktivitäten innerhalb der Dienste von "Schaffer-consulting.de", die darauf ausgerichtet sind, die Services von "Schaffer-consulting.de" zu sabotieren oder zumindest deren Nutzung zu erschweren, sind verboten. Untersagt sind insbesondere Massnahmen, die die physikalische und logische Struktur der Services beeinflussen können, wie insbesondere das so genannte "Hacking".
5.3. Der Nutzer haftet für die Richtigkeit der "Schaffer-consulting.de" zur Verfügung gestellten Inhalte. Nutzer von "Schaffer-consulting.de" bzw. der Services gewährleisten keine Inhalte und/oder Äusserungen zu veröffentlichen, übermitteln oder uploaden, die gegen bestehendes Recht der Bundesrepublik Deutschland verstossen, insbesondere beleidigenden Charakters, gewaltverherrlichender, obszöner, diskriminierender oder pornographischer Art sind. Das umfasst auch Inhalte, die über vom Nutzer gesetzte Links zu erreichen sind. Der Nutzer stellt Schaffer consulting GmbH von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese aufgrund der Nutzung der übermittelten Inhalte gegen Schaffer consulting GmbH geltend machen. Die Freistellung umfasst auch die Kosten der angemessenen Rechtsverfolgung und R echtsverteidigung.
5.4. Jeder Nutzer hat jegliche Inhalte, die er innerhalb der Services einspeist, durch ein aktuelles Virenschutzprogramm auf Virenfreiheit zu überprüfen. Ferner verpflichtet er sich, keine Inhalte einzubringen, die den unberechtigten Zugriff Dritter auf die Services bzw. Schaffer consulting GmbH ermöglichen.
5.5. "Schaffer-consulting.de" sowie ihre Services dürfen von den Nutzern ausserhalb des Anzeigenservices nicht zu kommerziellen Zwecken verwendet werden; insbesondere ist es untersagt, werbende Inhalte innerhalb der "Schaffer-consulting.de" zu übermitteln. Rücksichtsloses Werben, worunter insbesondere die massenhafte Verwendung von themenfremden Material fällt, (so genanntes Spamming), ist untersagt.
6. Datenschutz
6.1. Der Nutzer willigt ein, dass seine personenbezogenen Daten, die er bei der Profileingabe angibt, gespeichert und zum Betrieb der "Schaffer-consulting.de" genutzt werden dürfen.
6.2. Jeder Besuch von "Schaffer-consulting.de" wird anonymisiert registriert. Die Registrierung umfasst die Adresse des Computers/Servers, von dem der Nutzer auf die "Schaffer-consulting.de" zugreift, den Browser und Rechnertyp, den der Nutzer verwendet, und die URL der Seite, die der Nutzer vor "Schaffer-consulting.de" besucht hat. Zudem wird die Zeit erfasst, auf welchen Seiten von "Schaffer-consulting.de" sich der Nutzer in welchem Zeitraum aufhält. Die Speicherung und Auswertung dieser Daten für Marketing- und Qualitätsicherungszwecke erfolgt anonymisiert.
6.3. Schaffer consulting GmbH ist berechtigt, anonymisierte Nutzerinformationen Dritten - darunter Anzeigenkunden - für demographische Zwecke zur Verfügung zu stellen. Die Daten dürfen von der Schaffer consulting GmbH ferner zur Erstellung von Statistiken und Trenderkennungen verwendet werden.
6.4. Schaffer consulting GmbH respektiert die Privatsphäre seiner Nutzer. Ohne vorherige Zustimmung wird Schaffer consulting GmbH mit Ausnahme der in Ziffer 6.1 bis 6.3 dargestellten Nutzungen keine persönlichen Nutzerangaben an Dritte weitergeben oder anderweitig verwerten. Dies gilt nicht, wenn dies nach begründeter Annahme der Schaffer consulting GmbH erforderlich ist
- zum rechtlichen Schutz der üblichen Nutzer,
- zur Erfüllung gesetzlicher Anforderungen,
- zur Verteidigung und zum Schutz der Rechte von der Schaffer consulting GmbH
- zur Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen oder
- zur Behebung technischer Schwierigkeiten der Services.
Mit Nutzerdaten wird Schaffer consulting GmbH im Einklang mit den Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Teledienstedatenschutzgesetzes verfahren.
6.5. Der Nutzer kann von der Schaffer consulting GmbH verlangen, seine Daten nicht weiter zu verwenden und/oder zu löschen. Hierzu muss der Nutzer lediglich eine Informationsmail an "Schaffer-consulting.de" unter [info@Schaffer-consulting.de] senden. Hiervon ausgeschlossen ist die Verwendung der Daten zum Zwecke der Abrechnung.
6.6. Schaffer consulting GmbH weist darauf hin, dass Internetseiten anderer Anbieter, die über "Schaffer-consulting.de" zu erreichen sind, sowie Partner von "Schaffer-consulting.de" nicht von den Datenschutzregelungen dieser Nutzungsbedingungen umfasst sind. Schaffer consulting GmbH übernimmt keine Verantwortung oder Haftung für die Beachtung des Datenschutzes auf diesen Seiten.
7. Urheberrechte
7.1. Der Nutzer von "Schaffer-consulting.de", insbesondere der Auftraggeber, der "Schaffer-consulting.de" Inhalte übermittelt, räumt der Schaffer consulting GmbH mit der Übertragung der Inhalte die einfachen zeitlich und räumlich nicht begrenzten Nutzungsrechte an bestehenden Urheber-, Leistungsschutz- und anderen Sui- Generis-Schutzrechten zur unbegrenzten Verwertung der Inhalte innerhalb der Schaffer consulting GmbH, im Internet sowie in anderen Medien (TV, Print etc.) und anderen Bereichen ein. Hiervon umfasst ist insbesondere das Online-Zugriffs- und Übertragungsrecht, das Recht zur Verfügungsstellung auf Abruf, das Senderecht, das Vervielfältigungs- und Verbreitungsrecht, das Archivierungs- und Datenbankrecht sowie das Recht zur Bearbeitung, Werbung und Veröffentlichung. Die Einräumung der Nutzungsrechte gemäss dieser Ziffer erfolgt unentgeltlich und unwiderruflich.
7.2. Der Nutzer darf nur solche Inhalte zur Verfügung stellen, für die er die dazu erforderlichen Rechte, (insbesondere Urheber- und Leistungsschutzrechte), hat. Soweit Dritte Urheber- oder Nutzungsrechte an den zur Verfügung gestellten Inhalten haben, garantiert der Nutzer, dass der Urheber- bzw. Nutzungsberechtigte die Übertragung der oben genannten Rechte an Schaffer consulting GmbH explizit gebilligt hat.
7.3. "Schaffer-consulting.de" und die hierauf befindlichen von "Schaffer-consulting.de" stammenden Inhalte unterstehen dem Urheberrecht der Schaffer consulting GmbH und sind durch die einschlägigen urheberrechtlichen Bestimmungen geschützt. Die unerlaubte Vervielfältigung dieser Inhalte oder deren Nachahmung werden von der Schaffer consulting GmbH durch Einleitung zivil-, notfalls auch strafrechtlicher Massnahmen verfolgt.
8. Schlussbestimmung
8.1. Mündliche Nebenabreden zu diesem Vertrag sind nicht getroffen. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen der Schriftform.
8.2. Sollte eine vertragliche Bestimmung nicht wirksam, unvollständig, lückenhaft, anfechtbar sein oder mit künftigen Gesetzen in Nichtübereinstimmung geraten, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich für diesen Fall wechselseitig und unwiderruflich bereits jetzt, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine neue Vereinbarung über den betreffenden Punkt zu treffen, die wirksam ist und den Vertragszweck am nächsten kommt. Dies gilt auch für den Fall einer ergänzungsbedürftigen Vertragslücke.
8.3. Durch diesen Vertrag oder die Nutzung der Dienste von der "Schaffer-consulting.de" wird keinerlei Joint-Venture, Partnerschaft, Beschäftigungsverhältnis oder Agenturbeziehung zwischen Schaffer consulting GmbH und dem jeweiligen Nutzer begründet.
8.4. Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, München.
8.5. Auf das Vertragsverhältnis und seine Durchführung findet soweit zulässig ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
Forstinning, den 01.06.2003 Schaffer consulting GmbH
Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Zusammenarbeit [AGB-Web]